AGB

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DES ONLINESHOPS für http://www.softget.de

1. Allgemeines
Alle Leistungen, die vom Onlineshop für den Kunden erbracht werden, erfolgen
ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie
zwischen Onlineshop und Kunde vereinbart wurden.

2. Vertragsschluss
2.1 Die Angebote des Onlineshops im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung
an den Kunden dar, im Onlineshop Waren zu bestellen.
2.2 Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet gibt der Kunde ein
verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
2.3 Der Onlineshop bestätigt den Zugang der Bestellung unverzüglich, spätestens 14
Tage nach Zugang der Bestellung. Die Bestellbestätigung wie auch die
Entgegennahme einer telefonischen Bestellung stellen noch keine rechtsgeschäftliche
Annahme meinerseits dar. Die Angebotsannahme durch mich erfolgt erst, indem ich
die Ware zum Versand an Sie bringe. Sie erhalten eine schriftliche
Versandbestätigung per E-Mail. Der Kunde ist jedoch höchstens 21 Tage an sein
Angebot gebunden.
2.4 Vertragsgegenstand ist die vom Kunden bestellte Ware. Bezüglich der Beschaffenheit
gilt die Angebotsbeschreibung, im Übrigen gilt § 434 Abs.1 Satz 3 BGB.
2.5 Wird die Ware ausschließlich als Software-Download angeboten, so ist direkt nach Bezahlung der
Rechnung eine Möglichkeit für den Kunden gegeben, diesen Software-Download per Link durchzuführen.
Im Falle eines Software-Download verzichtet der Kunde auf sein vertragliches wie gesetzliches Widerrufsrecht.
2.6 Versandkosten fallen für den Software-Download nicht an.

3.Rücksendekostenvereinbarung, Widerrufsrecht, Ausschluss des Widerrufsrechts
Vereinbarung über die Kostentragung: Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch,
haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte
Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache
einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der
Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine
vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung
für Sie kostenfrei.
Widerrufsbelehrung und Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne
Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief oder E-Mail)
oder wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird
durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt
nach Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des
Widerrufs.

Der Widerruf ist zu richten an:

Softget.de Christian Benz
Am Weißen Bild 9
DE-88400 Biberach an der Riss

Ihren Widerruf können Sie auch über folgende Kontaktmöglichkeiten an Softget.de Christian Benz richten.

Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B.
Zinsen) herauszugeben. (6) Können Sie mir die empfangene Leistung
sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht
oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren
beziehungsweise herausgeben, müssen Sie mir insoweit Wertersatz
leisten. (7) [Für die Verschlechterung der Sache müssen Sie
Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang
mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der
Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. (8) Unter „Prüfung
der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen
und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft
möglich und üblich ist. (9) Paketversandfähige Sachen sind auf meine
[Kosten und] (10) Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige
Sachen werden bei Ihnen abgeholt.] (2) Verpflichtungen zur
Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt
werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung [oder der Sache] (2), für mich mit deren Empfang.
Besondere Hinweise:
Ich möchte Sie auf Folgendes hinweisen:
Ein Widerrufsrecht besteht nicht,
– wenn die Waren nach Kundenspezifikation angefertigt worden oder eindeutig
auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten waren oder die aufgrund ihrer
Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind;
-bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen und von Software, sofern
die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind;
-in den sonstigen Fällen des § 312d Abs. 4 BGB.

4. Lieferung
4.1 Alle Artikel werden umgehend, sofern ab Lager verfügbar, ausgeliefert.
Die Lieferung erfolgt sowohl innerhalb Deutschlands als auch in EU-Länder.
4.2 Die Lieferzeit innerhalb Deutschlands beträgt, sofern nicht beim Angebot anders
angegeben, maximal 14 Werktage.
Bei Auslandslieferungen beträgt die Lieferzeit, sofern nicht beim Angebot anders
angegeben, maximal 21 Werktage.
4.3 Sollte ein Artikel kurzfristig nicht verfügbar sein, informiere ich Sie per E-Mail über
die zu erwartende Lieferzeit, sofern uns eine Adresse von Ihnen vorliegt.
Ihre gesetzlichen Ansprüche bleiben unberührt.

5. Verpackungs- und Versandkosten
5.1 Für Lieferung innerhalb Deutschlands und Verpackungskosten berechne ich
? den im Angebot festgelegten Versandpreis. Bei jeder Bestellung werden die
Versandkosten separat ausgewiesen und mitgeteilt.
? Bei Auslandslieferungen berechnen wir extra 5 EURO.

5.3 Bei Bestellungen mit einem Bestellwert über 100 EUR liefere ich innerhalb
Deutschlands versandkostenfrei.
Für Auslandslieferungen gilt die Versandkostenbefreiung bei einem Bestellwert über
100 EUR nicht.

6. Zahlung, Eigentumsvorbehalt
6.1 Alle angegebenen Preise sind Bruttopreise in Euro, die die gesetzliche
Mehrwertsteuer von derzeit 19% beinhalten. Es gelten die am Bestelltag gültigen
Preise.
6.2 Bei Lieferung innerhalb Deutschlands sind folgende Zahlweisen möglich:
1. per Nachnahme,(Der Kunde ist verpflichtet, den Kaufpreis bei Warenlieferung zu zahlen.)
Bei Lieferungen per Nachnahme erhebt die Deutsche Post AGeine zusätzliche
Nachnahmegebühr, die vom Empfänger zu entrichten ist.
2. per Vorkasse,
(Der Kunde ist verpflichtet, den Kaufpreis nach Vertragsschluss per
Überweisungen auf unser Konto zu zahlen.)
Bei Zahlung per Vorkasse erhalten Sie von mir eine E-Mail mit den genauen
Rechnungsdaten. Bitte tragen Sie deshalb unbedingt Ihre E-Mail-Adresse
und/oder Ihre Telefonnummer in das Bestellformular ein, damit ich mit Ihnen in Kontakt treten
können. Bitte geben Sie bei Ihrer Überweisung als Verwendungszweck
Ihren Namen und die Rechnungsnummer an, damit ich Ihren Zahlungseingang der Bestellung
zuordnen können.
6.3 Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren mein Eigentum
(Eigentumsvorbehalt nach §§158, 449 BGB). Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen
Dritter in die Vorbehaltsware hat mich der Kunde unverzüglich unter Übergabe der
für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten; dies gilt auch für
Beeinträchtigungen sonstiger Art. Unabhängig davon hat der Kunde bereits im
Vorhinein die Dritten auf die an der Ware bestehenden Rechte hinzuweisen.

7. Gewährleistung
Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller dazu
verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an mich auf meine
Kosten zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den
gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Ich behalte mir vor, unter den gesetzlich
geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.

8. Mängelhaftung
8.1 Der Onlineshop haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach
den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Garantien erfolgt
verschuldensunabhängig. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Onlineshop
ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen der
Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung
wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige
Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen,
vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens,
des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das Verschulden von
Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftet der Onlineshop in demselben Umfang.
8.2 Die Regelung des vorstehenden Absatzes (8.1) erstreckt sich auf Schadensersatz
neben der Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch
wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich
der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit.

9. Datenschutz
Meine Datenschutzerklärung entspricht der gesetzlichen Regelung.

10. Urheberrecht
Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen
dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und
jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der
schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und
Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch
gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden,
werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als
solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung
aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei
Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend
entfernen.

11. Inhalte und Links auf unseren Seiten

11.1 Die Inhalte meiner Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit,
Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte kann ich jedoch keine Gewähr übernehmen.
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Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine
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entfernen.

12. Schlussbestimmungen

Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen, es gilt deutsches Recht. Mit einer
Bestellung werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Onlineshops
anerkannt.
Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem
anderen EU-Mitgliedstaat, ist ausschließlich Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten
aus diesem Vertrag mein Geschäftssitz in Biberach an der Riss.
13. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief oder E-Mail) oder wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform
. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Softget.de Christian Benz
Am Weißen Bild 9
DE-88400 Biberach an der Riss

Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile)
nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren
beziehungsweise herausgeben, müssen Sie mir insoweit Wertersatz leisten. Für die
Verschlechterung der Sache müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die
Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die
Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der
Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren
der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf meine Kosten und Gefahr zurückzusenden.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt
werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder
der Sache, für mich mit deren Empfang.

Hier ein Vordruck für Ihren Widerruf > > >

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